Horressen im Westerwald

... mir sinn Ommeze :-)
 

Änderung der Trinkwasserversorgung in Horressen und Elgendorf

Als wir Ende November 2020 aus dem Mitteilungsblatt und nach Rückfrage bei der VG erfuhren, dass wir zu 100% unser Trinkwasser aus Vallendar erhalten (Uferfiltrat mit einem 2,5 fach höherem Härtegrad als vorher), kämpfen wir alle dafür, dass diese Trinkwasserversorgung wieder rückgängig gemacht wird:

1) Am 2.12.2020 informierte Melanie Leicher den Ortsbeirat Horressen hierüber und dieser beschloss einstimmig, dass sie sich weiter um das Thema kümmern soll (siehe Protokoll).

2) Am 3.12.2020 teilte Melanie Leicher dem Stadtrat Montabaur die Umstände der neuen Versorgung mit und bat um Mithilfe, dies rückgängig zu machen.

3) Am 3.1.2021 ging ein Schreiben von Melanie Leicher und Andreas Lorenz an den VG Bürgermeister Ulrich Richter-Hopprich mit Argumenten und der Bitte, die Versorgung umzustellen

4) "Beantwortet" wurde dieses Schreiben zunächst 4 Wochen später in der Westerwälder Zeitung.

5) Melanie Leicher erhielt vorher als "Eingangsbestätigung" ein Schreiben von Hr. Richter-Hopprich in seiner Funktion als Kreiswahlleiter, dass sie als stellvertr. Ortsvorsteherin die Belange des Ortes nur vertreten darf, wenn der Ortsvorsteher vertreten werden muss. Er wirft ihr vor, sich nur um das Thema Trinkwasser zu kümmern, da sie sich im Wahlkampf zur Landtagswahl als Direktkandidatin profilieren will.

5) 3 Tage nach dem Artikel in der WWZ erhielten Guido Fuchs und Andreas Lorenz ein Antwortschreiben von Hr. Stein

6) Die FWG Fraktion stellte im Werkausschuss der VG in der Sitzung am 10.3.2021 einige wiederholte Fragen zum Thema, die jedoch wiederum unzulänglich oder gar nicht beantwortet wurden. Anfragen von anwesenden BürgerInnen wurden nicht zugelassen, die beiden anwesenden Ortsvorsteher Fuchs und Lorenz durften nur Verständnisfragen stellen. Demokratie geht anders!

Anmerkung: Es handelt sich bei den obigen Punkten um die wichtigsten Auszüge der Kommunikation.

7) Während der Ortsbeiratssitzung am 19.05.2021 teilte Melanie Leicher den Anwesenden mit, dass aufgrund der Tatsache, dass alle Bemühungen bisher scheiterten, zusammen mit Guido Fuchs ein Antrag auf Bürgerbegehren lt. § 17a der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO RLP) für eine Mischung des zugekauften Vallendarer Wassers mit dem Wasser der/des Tiefbrunnen der Montabaurer Höhe gestellt wird. 

Hierfür werden derzeit zwischen 900 bis 1000 Unterschriften aus dem kompletten Stadtgebiet Montabaur gesammelt. Sobald die Unterschriften vorliegen, werden diese als Antrag auf ein Bürgerbegehren bei der Stadtbürgermeisterin abgegeben. Alsdann werden die Unterschriften durch Verwaltungsmitarbeiter geprüft und der Stadtrat entscheidet, ob dem Antrag statt gegeben wird. Der Antrag lautet wie folgt:

Die Unterzeichnenden beantragen, dass den Bürger*innen der Stadt Montabaur folgende Fragestellung zum Bürgerentscheid gestellt wird:

"Soll das Trinkwasser für Horressen und Elgendorf in seiner Zusammensetzung wieder derart bereitgestellt werden, dass dem Trinkwasser der/des Tiefbrunnen der Montabaurer Höhe Trinkwasser aus Vallendar beigemischt wird so wie vor der Umstellung im Jahr 2020?"

Zur Erklärung: Horressen und Elgendorf möchten lediglich eine Gleichbehandlung aller Stadtteile Montabaur in der Trinkwasserversorgung - also eine Vermischung des zugekauften Vallendarer Wassers mit unserem Quellwasser - so wie es seit vielen Jahren schon praktiziert wurde. Hierbei entstehen weder den Montabaurer noch den Eschelbacher Bürger*innen Nachteile - mehr als 3000 Menschen in Horressen und Elgendorf aber erhalten dann wieder besseres Trinkwasser - das Lebensmittel Nummer 1.

Wir stellen zudem fest, dass §15 Abs. 1 der GemO bei der Änderung der Trinkwasserversorgung durch die Verbandsgemeinde Montabaur missachtet wurde: "Die Gemeindeverwaltung hat die Einwohner über wichtige Angelegenheiten aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung in geeigneter Form zu unterrichten."

8) Am 7. Juli 2021 um 19 Uhr fand eine Bürgerversammlung im Dorfgemeinschaftshaus Elgendorf zum Thema Trinkwasserversorgung statt.

9) Am 16. Juli 2021 fand um 18.30 Uhr eine Bürgerversammlung in Horressen (Turnhalle) statt. Neue Erkenntnisse gab es nicht, die Bürger*innen taten ihren Unmut zur Trinkwasserversorgung kund. Der 1. Beigeordnete Hr. Stein versprach eine bessere Kommunikationskultur für die Zukunft sowie Informationen zu den Trinkwasseranalysewerten im Mitteilungsblatt der VG Montabaur.

10) Aufgrund eines CDU Antrages in der Stadtratssitzung vom 2.9.2021 wurden wiederholt Fragen zur Trinkwasserversorgung an die VG Montabaur gestellt. Die Beantwortung der VG erfolgte schriftlich und enthielt keine neuen Erkenntnisse in Bezug auf die Antworten in den Bürgerversammlungen. Man beließ es bei der schriftlichen Beantwortung, die auch nicht mehr Inhalt einer Stadtratssitzung war.

11) Am 21.12.2021 wurden 1166 Unterschriften aus dem Stadtgebiet von den Initiatoren des Bürgerbegehrens an die Stadtbürgermeisterin übergeben.

12) Am 8.3.2022 fand die Stadtratssitzung mit dem Thema "Bürgerbegehren Trinkwasserversorgung Horressen/Elgendorf" statt. Die Beschlussvorlage war einige Tage vorher im Ratsinformationssystem ersichtlich und enthielt die Information, dass das Bürgerbegehren aufgrund Unzulässigkeit abzulehnen ist.

Man warf den Initiatoren Guido Fuchs und Melanie Leicher vor, nicht wahrheitsgemäße Informationen in ihrer Begründung verwendet zu haben, außerdem wäre die Stadt Montabaur für die Wasserversorgung nicht zuständig. 

Hierzu ist folgendes zu sagen: Das Bürgerbegehren als solches, das mit professioneller Hilfe erarbeitet wurde, hatte nicht den Anspruch, auf Expertenbasis fachlich korrekte Bezeichnungen für das Thema Wasserversorgung zu formulieren. Das Bürgerbegehren drückt den Willen der Bürgerinnen und Bürger aus, wieder eine Trinkwasserversorgung mit einer gleichberechtigten Mischung des zugekauften Wassers aus Vallendar zu erhalten so wie in den Jahren vor der Umstellung 2020. Derzeit müssen die ca. 1500 betroffenen Haushalte private Mehrkosten durch chemische Entkalkung usw. auf sich nehmen, die außerdem ökologisch nicht vertretbar sind.

Die Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren begann offiziell am 19. Mai 2021, es wurde Ende April 2021 aufgesetzt und beinhaltet die bis dahin erarbeiteten thematischen Erkenntnisse der Initiatoren. Demzufolge stehen sehr wohl nachweislich wahrheitsgetreue Begründungen auf dem Bürgerbegehren - zum Zeitpunkt April 2021. Danach erst wurden seitens der Verwaltung anderslautende Informationen zu Mischungsverhältnissen usw. in den Bürgerversammlungen mündlich mitgeteilt, auch erhielten wir danach erst Informationen, welche Gemeinden ebenfalls derzeit oder in Zukunft das Wasser aus Vallendar erhalten.

Jedoch liegen bis dato seitens der Verwaltung keine offiziellen Zahlen und Daten für die Bürgerinnen und Bürger vor, wann und wie viel Trinkwasser mit welchem Anteil und welchen Ursprungs auch immer in die Haushalte gelangt. Weiterhin werden nur lediglich 1x im Jahr (lt. Trinkwasserverordnung) im Mitteilungsblatt die vorgeschriebenen Werte veröffentlicht.

Unter Einbeziehung professioneller Hilfe zum negativen Beschlussvorschlag konnten wir feststellen, dass einzig und allein die fehlende Zuständigkeit des Stadtrates zum Thema "Trinkwasserversorgung" ein Problem darstellt. Das wussten wir von Anfang an, aber ein solches Bürgerbegehren auf VG-Ebene durchzuführen erschien uns anfangs sehr unrealistisch und wir blieben daher auf Gemeindeebene.

So entschieden wir uns für folgendes Vorgehen, um doch noch - trotz negativer Beschlussvorlage - einen Stadtratsbeschluss wie ursprünglich gewollt zu erwirken: 

§ 17a Abs.5 der Gemeindeordnung (GemO): "(...) Der Bürgerentscheid entfällt, wenn der Gemeinderat die Durchführung der mit dem Bürgerbegehren verlangten Maßnahme in einer Form, die von den Initiatoren gebilligt wird, beschließt."

Guido Fuchs und Melanie Leicher billigten nun folgenden sinngemäßen Beschluss: 

"Die Stadt Montabaur appelliert an die VG Montabaur, in Kernstadt und Stadtteilen eine identische Wassermischung herbeizuführen. Die Stadt Montabaur appelliert an die VG Montabaur, binnen 12 Monaten einen Umsetzungsplan zu präsentieren, der darüberhinaus eine ökologische Transparenz beim Thema Wasserversorgung herstellt."

Dieser Beschluss wurde einstimmig mit 1 Enthaltung am 8.3.2022 im Stadtrat vereinbart.

Durch einen sogenannten "Appell" konnten wir die fehlende Zuständigkeit aushebeln und letztlich mehr bewirken als wir uns im April/Mai 2021 erhofften.

Hervorzuheben ist abschließend noch, dass die gute Zusammenarbeit mit der FWG Fraktion, der SPD Fraktion und der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fraktion hier entscheidend zum Erfolg geführt hat.

Obiger "Plan A" wurde nun erfolgreich in die Tat umgesetzt und hierüber sind wir sehr froh, bedeuteten die letzten Monate (und vor allem die letzten Tage vor der Stadtratssitzung) für uns doch eine enorme nervliche und zeitliche Belastung, der wir ausgesetzt waren. Die authentische Berichterstattung in der Westerwälder Zeitung vom 10. März 2022 ist ebenfalls eine Stütze.

Wir haben bis hierhin viel geschafft und viel erreicht, wir werden auch mit einem diffamierenden Leserbrief in der WWZ vom 12.3.2022 niveauvoll fertig. 

Zumal wir immer noch unseren "Plan B" realisieren können und somit weiterhin die Fäden in der Hand behalten :-)



Corona-Kirmesbuche 2020

Wie wir es den Horresser Bürgerinnen und Bürgern ankündigten, haben wir zusammen mit Herrn Kuch von der VG Montabaur die Kirmes Blutbuche 2020, die der Ortsbeirat Horressen der Kirmesgesellschaft gestiftet hat, eingepflanzt. Sie hat nun einen wunderschönen Platz auf der Wäschbach, kann dort groß werden und erhält noch ein Zäunchen um sich herum damit ihr Wachstum durch nichts gestört wird. In den nächsten Jahren erhält sie zusätzlich noch ein Schild mit der Aufschrift "Kirmesbaum 2020". 

Sprichwort: "Die Vorfahren pflanzten Bäume, damit sich die Nachkommen an ihrer Kühle freue." Hoffen wir, wir unsere Kirmes 2021 wieder zusammen feiern können! Planungen hierzu gibt es bereits...


Volkstrauertag 2020

Normalerweise würden wir am Volkstrauertag nicht nur unsere beiden Horresser Chöre und den Musikverein hören, auch die Freiwillige Feuerwehr würde uns Spalier stehen. Doch das geht zur Zeit alles leider nicht. Daher haben wir ein Video erstellt, damit der Volkstrauertag nicht vergessen wird. Denn es ist wichtig, solche Gedenktage zu würdigen. 

Nur wer seine Geschichte kennt, kann gute Zukunft gestalten! 

Ihre/Eure Melanie Leicher

Horressen im SWR "Hierzuland", Sendung vom 6. Januar 2020


Kirmes-Impressionen 2019


 

 Bilder: Melanie Leicher